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phenomenelle des Tages: Jóhanna Sigurðardóttir

Posted on 4. Oktober 2012 by Sabine Arnolds in informelle, LeStory 0 Comments

Jóhanna Sigurðardóttir (geb. 4.10.1942)

Schon als Stewardess und als kaufmännische Angestellte engagiert sie sich in der Gewerkschaftsbewegung. 1978 wird sie ins isländische Parlament Althing gewählt. Ihr Schwerpunkt: Sozialpolitik. Mehrfach ist sie ab 1987 Sozialministerin, bis sie am 1. Februar 2009 zur Ministerpräsidentin Islands gewählt wird und damit das erste lesbische oder schwule Staatsoberhaupt eines Landes – zumindest offen lebend.

Die Tochter eines Parlamentsabgeordneten und Vorstand der Sozialversicherung absolviert eine kaufmännische Berufsfachschule und arbeitet nach dem Abschluss von 1962–1971 als Stewardess. Bereits zu dieser Zeit steigt sie in die Gewerkschaftsarbeit ein und ist zeitweise Vorsitzende und im Vorstand der berufsspezifischen Vertretungen. 1978 wechselt sie hauptberuflich in die Politik.

Das am längsten dienende Parlamentsmitglied

Sigurðardóttir wird als Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Parlamentsabgeordnete und ab 1987 für 7 Jahre Sozialministerin. 1993 gründet sie mit anderen Frauen die Nationale Bewegung, nachdem sie bei der Wahl zur Parteivorsitzenden unterliegt. 2000 entsteht aus dem Zusammschluss mit einer weiteren Partei die Sozialdemokratische Allianz. 2007 bekleidet sie noch einmal für 2 Jahre den Posten als Ministerin. Ein Jahr später trifft die Finanzkrise Island mit voller Wucht. Die isländische Regierung muss nach der so genannten Topfdeckel-Revolution (wochenlang protestieren Bürger_innen auf Topfdeckeln klopfend vor dem Parlament) inklusive des Ministerpräsidenten zurücktreten. Vor allem Isländerinnen entziehen der Politik ihr Vertrauen. Bis zur Neuwahl des Parlaments Ende April 2009 bildet Sigurðardóttir übergangsweise eine Minderheitssregierung im Bündnis mit den Links-Grünen. Der frischgebackenen Ministerpräsidentin gelingt am Wahltag ein Erdrutschsieg. Ihr Bündnis kann mit absoluter Mehrheit weiter regieren.

Die neue Regierung setzt ein beispielloses Konjunkturprogramm auf, wandelt die maroden Banken mit ihren gesunden Kerngeschäften in Staatsbanken um und lässt die restlichen Teile pleite gehen. Wohlhabende müssen höhere Steuern zahlen, überschuldete Privathaushalte erhalten einen Teilschuldenerlass und staatliche Beihilfen. Die Staatsausgaben werden gekürzt. Das Programm wirkt, die Wirtschaft wächst, die Arbeitslosigkeit sinkt ebenso wie die Schuldenlast. Dennoch wählen die Isländer im März 2013 die Regierung ab. Da hatte Sigurðardóttir bereits angekündigt, sich aus der Politik zurückzuziehen.

Einsatz für Soziales und Frauenrechte

Die scheidende Ministerpräsidentin gehört nach wie vor zu den beliebtesten Politiker_innen in Island. Ihre Landsleute geben ihr für ihr soziales Engagement den Beinamen „Heilige Johanna“. Neben der Sozialpolitik setzt sich Sigurðardóttir auch für Frauenrechte ein. Während ihrer Zeit als Ministerpräsidentin wird ein Gesetz erlassen, dass Strip Clubs und alle Etablissements verbietet, in den mit nackten Frauen Geld verdient wird. Sie sagt dazu:

Die nordischen Staaten sind führend auf dem Weg in die Gleichberechtigung für Frauen, indem sie Frauen als gleichberechtigte Bürgerinnen betrachten, nicht als Ware für den Verkauf.

Foto: Iceland’s Government, Ministry of Social Issues via Wikimedia

Weitere Quellen und Links